zu erledigen bis: 45. Kalenderwoche
Elias K. muss mich an die HA erinnern. Wenn nicht, .... oh mir fallen jetzt schon HERVORRAGENDE Strafen ein...
Aufgaben:
Wahlen und Kommunalpolitik
Das klingt viel, sollte aber insgesamt nicht länger als eine halbe Stunde dauern.
M1: Das Prinzip der Subsidiarität
Gullydeckel, Spielplätze und Bebauungspläne – um aufregende Dinge scheint es in der Kommunalpolitik nicht wirklich zu gehen. Die wichtigen Entscheidungen, die werden doch ganz woanders getroffen: auf Bundesebene und in Europa! Ist das wirklich so? Ein Blick hinter die Kulissen lohnt sich. Vieles ist kommunale Angelegenheit: das Schulgebäude, die Parkanlagen, Radwege oder der Bolzplatz um die Ecke. Eine breite Aufgabenpalette – aber das alles hat doch mit Politik wenig zu tun. Als ob es linke oder konservative Gullydeckel gäbe! Zugegeben, die gibt es natürlich nicht. Politik ist dennoch im Spiel. Denn was ist Politik? Politik findet statt, wenn Menschen zusammen Entscheidungen treffen. Und zu entscheiden gibt es wahrlich genug. Besonders, wenn das Geld knapp ist: Was ist wichtiger – das Jugendhaus oder die Straßensanierung? Was ist dringender – der Radweg oder die neue Bibliothek? Solche Fragen kann man nicht von der Bundes- oder Europaebene beantworten. So etwas löst man am besten im Bezirk selbst. Deshalb heißt es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland: „Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln“ (Art. 28, 2 GG). Es gilt: Was man vor Ort entscheiden kann, soll nicht von höherer Ebene entschieden werden. Das nennt man das Prinzipder Subsidiarität.
(Quelle: Friedrich-Ebert-Stiftung: Kommunalpolitik verstehen - für ein junges Politikverständnis; http://library.fes.de/pdf-files/do/05907.pdf)
M2: poliWHAT?! Wahlen.
M3: Direkte vs. indirekte Demokratie