zu erledigen bis: Kalenderwoche 3 (erste Stunde der Woche)

außer natürlich die Vorbereitung auf die Klassenarbeit. Denn die ist am 10.1....


Arbeitsanweisungen:

  1. Erkläre, warum die Aufgaben der Kommunen in drei Bereiche eingeteilt sind (siehe M1). Erkläre vor allem, warum es Weisungsaufgaben gibt, obwohl in Art. 28 GG den Kommunen ein Selbstverwaltungsrecht (also das Recht, eigenständig Entscheidungen zu treffen) eingeräumt wurde.
  2. Beschreibt die Probleme, die in der Beteiligung an der Kommunalpolitik liegen. Bezieht euch dabei auf M2.
  3. Entwerft einen Aufruf zur Kommunal- oder Bürgermeisterwahl in eurer Gemeinde oder Stadt. Überzeugt darin Nichtwähler von der Wichtigkeit kommunaler Politik.(Ein DinA 4 Blatt. Schön gestaltet. Mit Farben.... und grandiosem Inhalt natürlich.)

M1: Aufgaben der Kommunen

 

Wenn wir von "Kommunen" sprechen, müssen wir zunächst erklären, was wir damit überhaupt meinen. Unter dem Begriff "Kommunen" wird in der Politik das unterste politische Gemeinwesen im Staat bezeichnet: Die Gemeinden und Städte. sie sind "die unterste Stufe in der politischen Gliederung der Bundesrepublik Deutschland (Bundesgebiet, 16 Bundesländer, gegliedert in Regierungsbezirke und diese wiederum in kreisfreie Gemeinden (Städte), Landkreise und Gemeinden). Die Gemeinden besitzen das Recht der Selbstverwaltung (Art. 28 GG). Im Rahmen der Gesetze regeln sie alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung." Damit sind die Kommunen zwar die "unterste" politische Ebene, aber für unser tägliches Leben ausgesprochen wichtig.

(Zitat aus: Thurich, Eckart: Stichwort Gemeinde, in: pocket politik: Demokratie in Deutschland, Bonn 2006, S. 20.)

 

Bei den eigenen Aufgaben gibt es deutliche Unterschiede hinsichrlich der Leistungsfähigkeit der Kreise und Gemeinden, da es von der finanziellen Ausstattung abhängt, welche Projekte durchgeführt werden können.


Eigene Aufgaben

Weisungsaufgaben

(Auftragsangelegenheiten)



Freiwillige Aufgaben

(Kommunen können entscheiden, OB UND WIE man diese Aufgaben erfüllt)

 

z.B.: Sportstättenbau und -unterhalt, Jugendzentren, Museen, Vereinsförderung, Kultur, Schwimmbäder, etc.

Pflichtaufgaben

(Kommunen können entscheiden, WIE man diese Aufgaben erfüllt)

 

z.B.: Ausstattung von Schulen, Straßen, Abwasser, Feuerwehr, Friedhof, etc.

Aufgaben, die vom Bund oder Land an die Kommunen übertragen werden

(keinerlei Entscheidungsspielraum)

 

z.B.: Standesamt, Meldewesen, Kfz-Zulassung, etc.



M2: Das geht uns alle an: Kommunalpolitik

 

Den Wahlforschern und Politikern gilt die Wahlbeteiligung als Maß für das Demokratiebewusstsein. Niedrige Beteiligungen können mehrere Gründe haben: mangelndes politisches Interesse, Ausdruck von Protest unzufriedener Bürger oder als Zeichen, dass Wahlen als unwichtig eingestuft werden (Low-Interest-Wahlen).

 

Gerade einmal die Hälfte der Wahlberechtigen macht mittlerweile noch ein Kreuz bei Gemeinderatswahlen, obwohl auf dieser Ebene die Themen sprichwörtlich vor der Haustür platziert sind. Während das kommunalpolitische Engagement bei Bürgeranhörungen, in Bürgerforen oder Bürgerinitiativen unablässig wächst, werden Gemeinderäte mitunter schon nicht mal mehr von der Hälfte der Wahlberechtigen bestimmt. […]

 

Bürgermeister-Direktwahlen sind für Einzelkandidaten oft noch frustrierender. Fehlt der politische Gegner oder mangelt es an polarisierenden Themen, rutscht die Wahlbeteiligung schon mal unter die 30-Prozent-Marke.

 

Manfred Hollenbach, der frühere Bürgermeister von Murr und Landtagsabgeordnete der CDU, ist ein alter Hase im Politbetrieb und kennt den Widerspruch zwischen gesellschaftlichem Bürgerengagement und rückläufiger Wahlbeteiligung. "In den Kommunen, aber auch aktuell auf Bundesebene, fehlt es an heißen Themen. Es läuft eben, deshalb fragen sich viele, warum sie wählen gehen sollen. Anders verhält es sich, wenn eine Baumaßnahme Menschen unmittelbar betrifft. Dann plötzlich wollen alle mitreden", weiß Hollenbach.

(Quelle: http://www.swp.de/bietigheim/lokales/landkreis_ludwigsburg/Politisches-Engagement-und-Waehlerwille-ein-Widerspruch;art1188795,2161296)


Stoff für die Klassenarbeit

Mitwirkung in der Schule

  • Klassensprecherwahl
  • Aufgaben der SMV
  • Gremien in der Schule und deren Aufgaben
  • Mitbestimmungsrechte von Schüler*innen in der Schule

Politik und Herrschaft

  • Herrschaftsformen
  • Wahlrechtsgrundsätze

Allgemeine Hinweise:

  • Die Zwei-Wochen-Hausaufgaben sind klassenarbeitsrelevant!
  • Schaut euch bei den Arbeitstechniken an, wie man eine Karikatur analysiert und wie man Informationen aus einem Text herausarbeitet....
  • Überlegt euch bitte noch einmal, welche Kriterien ihr kennt und was sie bedeuten. Überlegt euch auch, was diese Kriterien mit den oben stehenden Themen zu tun haben... falls ihr Fragen habt: FRAGT!!!
  • Wenn ihr den Operatorenkatalog nicht dabei habt, werdet ihr Punkte verlieren, weil ihr nicht wisst, was ich von euch will...