Ausgestaltung des Sozialstaats

Um was es hierbei geht? Klickt euch durch die Einführungspräsentation

Das sichtbarste Zeichen unseres Sozialsystems sind die Sozialversicherungen. Und diese haben eine lange Tradition. Wi ihr vielleicht schon in Geschichte gelernt habt, wurden die ersten Sozialversicherungen von Bismarck Ende des neunzehnten Jahrhunderts eingeführt, um...

Jaja, wir sind nicht in Geschichte. Uns interessiert das Sozialsystem heute.

Wer seine Vergangenheit nicht kennt, hat keine Zukunft!

Guter Spruch, aber trotzdem. Wir wollen wissen, wie es heutzutage aussieht. Und am besten mit nem Video.

Ihr seid faul, unerzogen, ahnungslos und ... andererseits, dann muss ich schon weniger tippen....

Sagen wir ja. Eine Win-Win-Situation für alle.

Also gut. Und wisst ihr was? In dem Video wird sogar nochmal auf Bismarck eingegangen. Weil das trotz allem wichtig ist. Ihr müsst nämlich verstehen, was die ursprüngliche Zielsetzung der Sozialversicherungen war. Da ging es weniger um Menschenliebe, als vielmehr um politische Macht.

Im Video heißt es aber, dass die Grundlage des Systems Solidarität und nicht politische Macht ist!

Ja. Aber nicht von der Zielsetzung Bismarcks her. Beim Solidargedanken geht es vor allem um die Finanzierung. Aber dazu später mehr. Wichtig ist jetzt zunächst einmal, dass ihr versteht, dass es beim gesetzlichen Sozialversicherungssystem nicht um alle Versicherungen geht. Welche Versicherungen sind denn zum Beispiel nicht damit gemeint?

Hmmm die KfZ-Versicherung oder die Haftpflichtversicherung.

Richtig. Das sind freiwillige Zustzversicherungen, die nicht Teil des gesetzlichen Sozialversicherungssystem sind. Warum ist das so?

Ähm... weil kein Geld dafür in den öffentlichen Kassen ist?

Nein. Denkt nochmal nach. Was will der Staat mit diesem System heutzutage - und nach dem Auftrag des Grundgesetzes - erreichen?

Ahhhhh. Eine Grundabsicherung gegen die größten Risiken.

Ganz genau.

Ist aber nicht das größte Risiko des Lebens der Tod? Warum ist dann die Lebensversicherung kein Teil des Sozialversicherungssystems?

Weil Tote kein Teil des Sozialversicherungssystems mehr sind...

Ah. Ja. Ist irgendwie logisch.

So und nun zu den Grundsätzen der Versicherungen. Dabei gibt es nämlich vier, die ihr können müsst.

Wir können es kaum erwarten...

So, und jetzt noch ein wenig vertiefender Hintergrund. Das kann ja nie schaden, oder?

Josef Schmid erklärt nämlich auf der Seite der Bundeszentrale sehr gut, wie das Sozialsystem funktional ausgestaltet ist. Wichtig ist dabei, dass "die verschiedenen Zweige der Sozialversicherung in der Bundesrepublik keine Untergliederungen des Staates [sind], sondern selbstverwaltete Institutionen, die das Ziel einer kollektiv organisierten Selbsthilfe verfolgen. Das heißt, die Sozialversicherungsträger sind selbständige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Selbstverwaltung bedeutet, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber über gewählte Vertreterinnen und Vertreter in den Organen der Versicherungsträger an der Willensbildung, Leitung und Aufgabenerfüllung beteiligt sind. Weitere wichtige Institutionen der Sozialpolitik sind die Bundesministerien (je nach konkreter Einteilung Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie), die Trägerorganisationen der freien Wohlfahrtspflege (Caritas, Diakonisches Werk, Paritätischer Wohlfahrtsverband etc.) sowie schließlich die Sozialgerichte. [....]

Aufgrund des föderativen Aufbaus spielen auch die Bundesländer in der Sozialpolitik eine Rolle, denn sie verfügen über (die Bundespolitik) ergänzende Gestaltungsmöglichkeiten in der Familien-, Gesundheits-, Bildungs- und Wohnungspolitik sowie in der Umsetzung von Bundesgesetzen. [...] Auch die Kommunen haben vor allem in den Teilgebieten Gesundheitswesen, soziale Dienste und Wohnungsbau eine wichtige Gestaltungsfunktion. Auf kommunaler Ebene werden die meisten Einrichtungen organisiert, geplant und koordiniert, was auch die enge Zusammenarbeit mit den Verbänden der freien Wohlfahrtspflege einschließt. Das heißt, hier werden eigentlich die konkreten Leistungen für die Bürger und Bürgerinnen erbracht, und hier zeigen sich dann auch die sozialen Brennpunkte sowie gegenwärtig die ärgsten Finanznöte."

Weil der Bildungsplan ganz konkret "Gestaltungsprinzipien" nennt, lohnt es sich, auch einen Blick auf die Steuerungsinstrumente des Staates in diesem Bereich zu werfen. Dabei "verfügt der moderne Sozialstaat über verschiedene Instrumente und Interventionsprogramme, die sich nach ihrer grundsätzlichen Wirkung, den dahinter zum Tragen kommenden Steuerungsprinzipien und ihrer konkreten Beschaffenheit unterscheiden lassen.

Bezogen auf die Wirkung unterscheidet man nach Instrumenten, die eine Ressourcen- und Leistungsverteilung zugunsten bestimmter Leistungsempfänger erbringen, ohne dabei auf Kosten anderer zu gehen (distributiv), und solchen, die eine Umverteilung zur Folge haben (redistributiv). Im ersteren Fall handelt es sich um Zuschüsse des Bundes oder der Länder an die Gemeinden, beispielsweise zur Förderung der lokalen Beschäftigungspolitik. Für den zweiten Fall steht die Sozialhilfe.

Im Hinblick auf Steuerungsprinzipien kommen Gebote/Verbote, Anreize, Angebote, Formen der Aufklärung, aber auch staatliche Modellmaßnahmen zum Tragen. Redistributive Programme arbeiten oft mit Leistungsanforderungen (Hilfe zur Arbeit), während Distribution meist über finanzielle Anreize läuft (z. B. Eingliederungsbeihilfen). Aufklärung und Information sind in der präventiven Gesundheitspolitik unverzichtbar geworden."

(Zitate aus: https://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verhaeltnisse-eine-sozialkunde/138799/der-sozialstaat-in-der-bundesrepublik-recht-und-organisation)

Aber nun zu den entscheidenden Statistiken...