Das politische System der Schweiz

An was denkt ihr, wenn ihr an die Schweiz denkt?

 

Hmmm... Käse, Berge, Skifahren, Schnee, ....

 

Ok. Und jetzt denkt mal politisch.

 

Ähm. Neutralität? Direkte Demokratie?

 

Gut. Beides wichtig. Hier konzentrieren wir uns aber vor allem auf die direkte Demokratie und das generelle politische System in der Schweiz. Aber da gehört die Neutralität natürlich schon auch mit rein. Was ist denn die Landessprache der Schweiz?

 

JonHoefer - Pixabay

 

Komisch.

 

Hmpf. Ihr sollt sie nicht beschreiben, ihr sollt mir sagen, welche Sprache in der Schweiz gesprochen wird.

 

Aha! Das ist eine Fangfrage! Es ist nämlich nicht eine Sprache, sondern es sind drei Sprachen! Deutsch, Französisch und Italienisch! Aber eben komische Versionen davon.

 

Naja.... als Schwabe muss man da etwas vorsichtig sein... . Aber ihr liegt falsch. Es gibt nämlich sogar eine vierte Sprache in der Schweiz. Zugegebenermaßen sprechen sie nicht viele, aber sie ist die offizielle vierte Sprache: Räto-Romanisch.

 

Hä? Was ist denn das?

 

Das ist eine Sprache, die vom Lateinischen abstammt, aber eben nicht Italienisch ist. Wen die linguistische Herkunft interessiert, der klickt mal am besten hier. Wir konzentrieren uns aber nun auf das politische System. In einem Land, in dem ganz offensichtlich mehrere recht unterschiedliche Bevölkerungsgruppen leben, mit unterschiedlichen Kulturen, unterschiedlichen Traditionen und sogar unterschiedlichen Sprachen, würde man politisch gesehen was erwarten?

 

Dass jeder Teil unabhängig werden möchte, wie in Spanien oder so?

 

Eigentlich schon, oder? Aber die Schweiz gilt als das stabilste politische System in Europa. Wie schafft man es in einem so heterogenen Land, möglichst viel Stabilität herzustellen?

 

Hmmmm..... indem man versucht, möglichst wenig Konflikte zu haben?

 

Das ist eine clevere Antwort, auch, wenn ihr jetzt nur das Gegenteil von Stabilität verneint habt... aber genau das versucht das Schweizer System. Es handelt sich dabei nämlich um eine sogenannte Konsensdemokratie mit vielen direktdemokratischen Elementen.

 

Direktdemokratisch heißt doch, dass die Bürgerinnen und Bürger über Sachfragen abstimmen, oder? Führt das nicht eher zu Konflikten? Also hier in Deutschland.....

 

Ja. Das ist einer der großen Unterschiede zwischen den beiden Ländern. Ich persönlich glaube, dass das aufgrund zweier Punkte in der Schweiz funktioniert: Erstens, die lange Tradition. Das führt dazu, dass man die Ergebnisse von Referenden einfach hinnimmt, denn man ist es ja so gewöhnt. Zweitens, die lange Tradition. Das führt dazu, dass zu vielen spezifischen Abstimmungen nur diejenigen hingehen, die sich auch in der Lage sehen, inhaltlich eine gute Wahl zu treffen.

 

Das war jetzt aber zwei Mal der gleiche Grund.

 

Gut. Ich wollte nur sehen, ob ihr noch aufpasst. Die Schweiz ist systemisch ein klassischer Bundesstaat mit einer starken Subsidiarität. Das bedeutet, dass die Gemeinden zunächst einmal alles entscheiden (und zwar oft in Abstimmungen, bei denen alle Gemeindemitglieder teilnehmen dürfen), und erst, wenn es Sinn ergibt, entscheiden die Kantone (=Bundesstaaten), oder im nächsten Schritt der Bund.

 

Und die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über alles? Das heißt, es gibt dauernd Abstimmungen?

 

Nein. Direkte Demokratie und repräsentative Demokratie sind keine Gegensätze, sondern ergänzen sich. "Obwohl die Volksrechte wichtige Bestandteile des schweizerischen politischen Systems sind, wurden sie nie als Ersatz für den parlamentarischen Prozess konzipiert, sondern als Instrumente, die es den Bürgern ermöglichen, das Handeln ihrer Vertreter ständig zu überwachen und deren Entscheidungen allenfalls zu blockieren (Referendum) oder sie zu zwingen, zu entscheiden (Initiative).  Die Gesetzgebung liegt weiterhin in der Zuständigkeit des Parlaments [Infos über das Schweizer Parlament bekommt ihr hier, Infos über die Schweizer Parteienlandschaft bekommt ihr hier]. Dass die überwiegende Mehrheit der erlassenen Gesetze nicht durch ein Referendum angegriffen wird, zeigt, dass die gesetzgebende Gewalt nach wie vor fest in den Händen des Parlaments liegt. Ausserdem ist es selten, dass das Volk bei einem Referendum über eine Gesetzesvorlage dem Entscheid seiner gewählten Vertreter widerspricht. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass das fakultative Referendum einen starken Einfluss auf die Entscheidungen des Parlaments hat. Die ständige Gefahr eines Referendums drängt die Parlamentarier und Parlamentarierinnen, Kompromisslösungen zu finden, welche die Chance haben, eine Mehrheit der Stimmen zu erhalten." (Quelle)

 

Ah. Also Initiative und Referendum?

 

Ja. Grundsätzlich haben die schweizer Bürgerinnen und Bürger folgende Instrumente: obligatorisches Referendum; fakultatives Referendum und die Volksinitiative. Genaueres dazu findet ihr hier.

 

So. Und bevor ihr jetzt noch ein Video anschauen dürft...

 

YES!!!!

 

... kurz Infos zur Regierung und Parlament in der Schweiz. Die Regierung heißt Bundesrat.... also nicht verwechseln mit dem deutschen Bundesrat.

 

Oh Mann.... konnten die sich nicht einen anderen Namen überlegen.

 

Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Schweizer den Namen zuerst hatten... folgendes Schaubild gibt euch einen guten Überblick (copyright aboutswitzerland.org).