Der Einfluss von Interessenverbänden
Was ist das hier auf dem Bild?
Ähm... ein Hotel?
Genauer!
Das Innere eines Hotels?
Noch genauer!
Die Rezeption?
Ahhhh. Nein. Oder doch, ja. Aber nein, ich wollte darauf hinaus, dass das eine Lobby ist.
Oh Mann... wegen Lobbyismus und so?
Genau. Ich dachte eigentlich, dass das ein guter Einstieg wäre. Aber ihr habt ihn mir ziemlich versaut.
Dabei wissen wir doch sogar, dass Lobbyismus daher kommt, dass in der Eingangshalle des Parlaments früher die Leute rumgelungert haben, die Einfluss auf die Abgeordneten nehmen wollten.
Sehr richtig. Und warum seid ihr dann nicht auf Lobbyismus bei dem Bild gekommen?
Weil es sich um eine HOTELlobby handelt, Herr Lauber... .
Ah. Stimmt. Egal. Jetzt sind wir im Thema drin. Lobbyismus umgibt der Hauch des Illegalen und Verruchten. Allerdings ist Lobbyismus eigentlich etwas ganz normales und nicht mit Korrpution zu verwechseln.
Was ist denn der Unterschied?
Nun, da zitiere ich einfach mal LobbyControl, denn die müssen das ja wissen: "Korruption ist ein Missbrauch von Macht für eigene Vorteile und ist strafbar. Korruption bedeutet, dass Geld oder geldwerte Vorteile fließen, damit Politiker:innen, Richter:innen oder Mitarbeitende der öffentlichen Verwaltung bestimmte Entscheidungen treffen. Lobbyismus dagegen ist die organisierte, zumeist professionalisierte Einflussnahme auf politische Entscheidungen."
Naja. Aber da gibt es doch Grauzonen...
Natürlich. Aber grundsätzlich betreibt jede Person, jedes Unternehmen, jede Vereinigung, die etwas von der Politik möchte, im weitesten Sinn Lobbyismus. Wenn ihr eurem Wahlkreisabgeordneten oder dem Gemeinderat schreibt, dass ihr gerne ein Jugendhaus am Ort möchtet, ist das auch Lobbyismus. Und es ist in der Demokratie ja auch wichtig, dass die Interessen der Bürgerinnen und Bürger irgendwie an die Politik herangetragen werden. Deswegen gibt es sogenannte Interessenverbände. Fallen euch spontan Beispiele ein?
Ähm.... der ADAC? Gewerkschaften? Greenpeace?
Sehr gut. Alles richtig. Aber es gibt viel viel mehr. Seit 2022 gibt es ein sogenanntes "Lobbyregister" der Bundesregierung (weitere Infos HIER und eine kleine Bewertung des Lobbyregisters findet ihr HIER). Und ihr dürft mal raten, wie viele juristische Personen (also hauptsächlich Organisationen) dort offiziell registriert sind.
Hmmm vielleicht 1000?
Nein. Mehr als 6000. Aber ihr bekommt nochmal ne Chance. Wie hoch ist die Anzahl der Personen, die nach dem Lobbyregister berechtigt sind, Interessenvertretung auszuüben?
Also wenn sie so fragen... bestimmt 10 000.
Fast. Im Moment mehr als 33 500.
Wie bitte??? Das ist ja eine Kleinstadt!
Ja. Schon beachtlich, oder? Spannend sind in diesem Zusammenhang übrigens folgende zwei Statistiken. Darin geht es einmal um die Tätigkeitsbereiche und einmal um die jährlichen Ausgabenspitzenreiter.
Und? Was ist euch aufgefallen?
Die Anzahl der Unternehmen ist genau die Jahreszahl der Gründung des VfB Stuttgart!
Das ist zwar richtig und erwärmt meinen Brustring, aber ich meine eher aus der politischen Sicht heraus.
Also es gibt schon ein ziemliches Übergewicht von Wirtschaftsverbänden bzw. Unternehmen gegenüber zum Beispiel sozialen Organisationen.
Richtig. Und?
Bei den Ausgaben gibt es zwischendrin schon auch finanzkräftige Organisationen aus dem sozialen Bereich. Aber auch da sind die meisten der Top-Lobbyisten aus dem wirtschaftlichen Sektor.
Genau. Und da kommen wir eigentlich schon zu einem der großen Probleme des Lobbyismus. Diejenigen, die Geld verdienen, haben oft größeren Einfluss, weil sie mehr Ressourcen in den Lobbyismus stecken können. Aber bevor wir da tiefer einsteigen...
... müssen wir erst einmal die Grundlagen machen, richtig?
Exakt. Und die Grundlage von allem im Staat ist?
Das Grundgesetz?
Treffer. Darin ist in Artikel 9 geregelt, dass alle Deutschen das Recht haben, Vereine und Organisationen zu bilden. Das ist das Fundament der Interessenverbände. Genaueres gibt's in folgendem...
Video? Bittebittebittebitte...
...Video.
YES!
Und weil manche ja lieber mit Übersichten arbeiten: Hier ist ein gutes Schaubild der Bundeszentrale, welches das alles nochmal illustriert:
Laut Bildungsplan ist eure Aufgabe nun, den Einfluss von Interessenverbände auf Bundesregierung und Bundestag zu erörtern. Dabei sollt ihr vor allem auf folgende Punkte eingehen können: Einfluss auf die öffentliche Meinung, personelle und finanzielle Unterstützung und Expertise. Erörtern heißt, dass ihr pro und contra Argumente gegeneinander stellen und am Schluss ein Fazit ziehen sollt. Ich persönlich gehe stark davon aus, dass in einem Abitur das nicht als Erörterung, sondern als Bewertung (Kriterien!!! Also v.a. Legitität, Transparenz, Gerechtigkeit --> Zugang zu Entscheidungsträgern) gestellt werden würde.
Alles klar. Und was sind pro und contra Argumente? Da haben Sie doch sicher auch was vorbereitet, oder?
Aber klar. Eine Material- und Linksammlung. In diesem Dossier der Landeszentrale für politische Bildung BW findet ihr eine Menge Infos über Lobbyismus. Auch die Bundeszentrale hat einen Artikel dazu, das ist aber von 2009 und kann damit nur bei den Grundlagen als Erweiterung des oben stehenden dienen. In diesem Gastkommentar von Uta Meier-Gräwe im Handelsblatt beklagt die Autorin, dass vor allem privilegierte Gruppen Einfluss auf die Politik nehmen (können). In der taz kommentiert Alexandra Hilpert die Reform des Lobbyregisters und spricht davon, dass zwar mehr Transparenz geschaffen würde, die Ampel den eigenen Ansprüchen aber nicht gerecht werde. Mit der schwindenden Macht der Gewerkschaften und der dadurch entstehenden größeren Macht der Arbeitgeberverände beschäftigt sich das Handelsblatt in diesem Artikel. Und schließlich und endlich gibt es noch ein Funk/MrWissen2Go-Video, das sich mit dem Thema beschäftigt: