Der Europäische Gerichtshof

Das hier ist die Justizia. Sie ist die römishce Göttin der Gerechtigkeit und des Rechts. Bisschen Wiederholung aus Klasse 8 oder 9.... Für was...

 

oh nein.

 

... oh doch.... für was stehen Augenbinde, Waage und Schwert?

 

Ähm also, die Augenbinde steht dafür, dass es dem Recht oder den Richtern egal sein soll, wer vor ihnen steht. Das Schwert steht für die Strafe und die Waage steht für... ähm... für die Tat und das Urteil?

 

Das kann man so interpretieren. Da geht es dann also um die Verhältnismäßikeit von Tat und Urteil. Aber die Waage steht auch und vor allem dafür, dass das Urteil erst nach genauem Abwägen aller Umstände und der Sachlage gefällt werden soll.

 

Ok ok. Aber jetzt genug der Wiederholung. Wir sollen doch die Aufgaben des Europäischen Gerichshofs beschreiben. Zumindest sagt das der Bildungsplan.

 

Hey, ihr könnt ja lesen... ich bin begeistert.

 

Gemein.

 

Nein, nur ein wenig Sarkasmus. Aber dann mal ohne weiteres schuldhaftes Zögern: Was sind die Aufgaben des Europäischen Gerichtshofs?

 

Aaaaaalso.... Recht zu sprechen?

 

Schon klar. Aber in welchen Fällen?

 

Hmm in europäischen?

 

Ihr seid ja richtig clever heute. Vielleicht hilft euch der Blick auf das Bundesverfassungsgericht. Was sind dessen Aufgaben?

 

Der Schutz der Verfassung... also das Überprüfen, ob geltendes Recht oder geplantes Recht mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Und ob die verfassungsmäßigen Rechte von Bürgerinnen und Bürgern verletzte wurden.

 

Gut. Und das sind im Endeffekt auch die wichtigsten Aufgaben des Europäischen Gerichtshofs. Allerdings ist er eben im Unterschied zum Bundsverfassungsgericht nicht nur ein VERFASSUNGSgericht, sondern hat verschiedene Aufgaben.

• "Als Verfassungsgericht entscheidet er bei Streitigkeiten zwischen den EU-Organen. ER kontrolliert die die Rechtmäßigkeit der Gesetzgebung der EU.
• Als Verwaltungsgericht überprüft er, ob die Verwaltungsvorschriften und das Verwaltungshandeln der EU-Kommission und der Behörden der Mitgliedstaaten mit dem EU-Recht vereinbar sind.
• Als Arbeits- und Sozialgericht entscheidet er bei Fragen, die die Freizügigkeit, die soziale Sicherheit der Arbeitnehmer und die Gleichbehandlung von Mann und Frau im Arbeitsleben betreffen.
• Als Strafgericht überprüft er die Bußgeldentscheidungen der EU-Kommission.
• Als Zivilgericht urteilt er unter anderem bei Schadensersatzklagen."

Oha. Das heißt, der EuGH hat richtig viel zu tun!

 

Stimmt. Aber, wenn man es gaaaaaaanz genau nimmt, dann besteht das EuGH eigentlich aus zwei Gerichten: dem Gerichtshof und dem Gericht.

 

Wie bitte?

 

Ja. "Der Gerichtshof befasst sich mit Vorabentscheidungsersuchen nationaler Gerichte, bestimmten Nichtigkeitsklagen und Berufungen. Das Gericht entscheidet über Nichtigkeitsklagen von Einzelpersonen, Unternehmen und in manchen Fällen auch EU-Ländern. Es befasst sich also in der Praxis vor allem mit Wettbewerbsrecht, staatlichen Beihilfen, Handel, Landwirtschaft und Marken."

 

Und das müssen wir alles lernen?

 

Tja... der Bildungsplan ist da unklar. Allerdings geht es in dem ganzen Abschnitt ja um Herrschaftskontrolle, deswegen wird es wohl hauptsächlich um den wirklichen GerichtsHOF gehen. Trotzdem ist es wichtig, dass ihr das mal gehört habt.

 

 

Ok. Danke.

 

Hört auf, so ironisch zu sein.

 

Sind wir gar nicht. Naja.... vielleicht ein wenig. Aber wer bestimmt denn, wer da Richter oder Richterin ist? Werden die gewählt?

 

Gute Frage. Zunächst einmal: Im GerichtsHOF sitzt für jedes Mitgliedsland eine/n Richter/in." Die Richterinnen und Richter sind für jeweils sechs Jahre im Amt. Allerdings werden die Posten in der Regel alle drei Jahre neu besetzt. Darauf einigen sich die Mitgliedsstaaten. Alle Personen müssen die Gewähr für die Unabhängigkeit des EuGH bieten und in ihren Staaten die Voraussetzungen für die höchsten Richterämter erfüllen oder höchstanerkannte Juristen und Juristinnen sein."

Im GERICHT sitzen aus jedem Mitgliedsland jeweils zwei Richter/innen. In Deutschland werden die Richter/innen im Einvernehmen mit dem Richterwahlausschuss benannt. Vorschlagsrecht haben der Bundesminister der Justiz und der des Verbraucherschutzes und die Mitglieder des Richterwahlausschusses

 

Das klingt... intransparent.

 

Im Vergleich zur Wahl der Bundesverfassungsrichter/innen auf jeden Fall. Aber nun zu der Frage, wie der Gerichtshof eigentlich funktioniert. Und dazu gibt's ein Video!

 

(Zitate und Quellen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/europa/eugh-kurz-erklaert-353942; https://european-union.europa.eu/institutions-law-budget/institutions-and-bodies/search-all-eu-institutions-and-bodies/court-justice-european-union-cjeu_de; https://www.bundestag.de/resource/blob/579284/e04faea6df255c345eed08ae48992bcb/PE-6-150-18-pdf.pdf)