Die Mitwirkung des Bundesrats an der Gesetzgebung

Auch dieser Abschnitt des Bildungsplans ist eigentlich recht kurz und knapp gehalten. Ihr sollt die Mitwirkung des Bundesrats an der Gesetzgebung erläutern.

Der Bundesrat war nochmal ....?

Oh Mann... ok. Gut. Von mir aus. Starten wir eben bei Adam und Eva. Aber weil mich das sonst alle Nerven kostet, gibt's dazu ein Video.

Sie hören von uns keine Beschwerden...

So. Jetzt ist euer Gedächtnis wieder aufgefrischt. Der Bildungsplan sagt, dass ihr zwischen "einfachen" und "zustimmungspflichtigen" Gesetzen unterscheiden können müsst.

Naja, aber das steckt ja eigentlich im Namen, oder?

Exakt. Also?

Also was?

Also, was sind einfache und was sind zustimmungspflichtige Gesetze?

Einfache Gesetze sind Gesetze, die nur der Bundestag beschließen muss und bei zustimmungspflichtigen Gesetzen muss der Bundesrat zustimmen. Ist doch klar.

So? Und bei einfachen Gesetzen hat der Bundesrat gar nichts zu sagen?

Ähm... so wie Sie das formulieren... vielleicht doch?

Hach.... also vielleicht schaut ihr euch doch nochmal das Gesetzgebungsverfahren an und arbeitet aus unten stehendem Dokument heraus, an welchen Stellen der Bundesrat eingebunden ist, hm?

Das ist eine sehr gute Idee!

Ich weiß. Ich bin schließlich Lehrer...

Ähm. Das ist jetzt ein wenig peinlich.

Was genau? Ich mein, mir würden viele Dinge einfallen, die euch peinlich sein müssten, angefangen von manchen Frisuren, Kleidung, Ausdrücken wie "Brudi" oder "Digga",...

He! Wenigstens haben wir im Gegensatz zu Ihnen noch genügend Haare, damit wir ne Frisur machen können.

Ein schönes Gesicht braucht eben Platz.

Boah.... Aber egal. Uns ist was anderes peinlich.... Wir haben doch schon auf der Einführungsseite dieses Themenblocks den Gesetzgebungsprozess durchgemacht... haben wir glatt vergessen... .

Das schockiert mich nicht zu sehr. Ihr habt das ja auch schon in Klasse 9 gemacht und auch vergessen. Aber was ist denn nun mit der Beteiligung des Bundesrats? Darauf solltet ihr ja eingehen.

Hmmm ja, das sind ganz schön viele Stellungnahmen, die der Bundesrat da abgeben muss.

Ja. Erinnert ihr euch an das, was wir beim Gesetzgebungsprozess in der Übersicht hinsichtlich der Stellung der Länder besprochen haben?

Klar. Die Länder sind eigentlich die Hauptgesetzgeber. Zumindest nach dem Willen des Grundgesetzes.

Und genau deswegen sind die Stellungnahmen des Bundesrats auch bei den einfachen Gesetzen nicht nur ein bedeutungsloses Stück Papier. Wenn da große Bedenken herrschen, wird das direkt mit in den Gesetzgebungsprozess im Bundestag einbezogen. Auch, wenn im Prinzip der Bundestag auch über den Bundesrat hinwegentscheiden könnte.

Nur bei den zustimmungspflichtigen Gesetzen geht das nicht.

So sieht es aus. Und wenn sich Bundestag und Bundesrat so richtig in die Wolle kriegen, dann braucht man ein Organ, das die Kohlen aus dem Feuer holt. Und genau dieses sollt ihr laut Bildungsplan auch erklären können.

Der Vermittlungsausschuss?

Genau. Und weil der Bundesrat den Vermittlungsausschuss schön in einem Video erkärt, habe ich euch dieses unten eingebettet. Und das war es dann auch schon zu diesem Bildungsplanpunkt. Übrigens: Nicht vergessen, es heißt bei diesem Punkt "erläutern"! Also müsst ihr...

... Beispiele parat haben. Ja, wir wissen's inzwischen. Wir sind ja nicht doof.