Parlamentarische Kontrollrechte


In einer parlamentarischen Demokratie ist logischerweise das Parlament die Herzkammer der politischen Ordnung. Entsprechend dürfte es auch nicht verwundern, dass dem Parlament bei der Kontrolle politischer Herrschaft bei uns eine zentrale Rolle zukommt. Diese werden sowohl in den Plenarsitzungen, als auch in den Ausschüssen des Bundestags wahrgenommen. Im Plenum stehen den Fraktionen und auch den einzelnen Abgeordneten verschiedene Werkzeuge zur Verfügung. Der Bildungsplan nennt folgende, in der Infografik aufgearbeitete Kontrollrechte (bzw. -werkzeuge). Gerade beim Fragerecht gibt es aber ein paar wichtige Besonderheiten, die ihr beim jeweiligen "+" findet. Ihr müsst das zwar eigentlich nur beschreiben können, aber ich empfehle euch, während des Lernens zu überlegen, welches der Rechte eurer Meinung nach besonders stark und welches eher schwach ist.



Zusatzinformationen: Rechte der Opposition und der Minderheitenfraktionen


Weil in unserem System der Gewaltenverschränkung der Opposition eine besondere Rolle zukommt, gibt es hier noch zwei Videos, die sich speziell damit beschäftigen.